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15.10.13

USA verhöhnen ihre Gläubiger

Die USA sind dabei in eine Schuldenkrise nach europäischem Vorbild zu schlittern. Weil kein tragfähiger Kompromiss zur Anhebung der Schuldenobergrenze und der Beendigung des Shutdowns auf dem Tisch liegt, drohen die Ratingagenturen mit Abstufungen. Die Ereignisse in Washington ähneln den Geschehnissen auf den Höhepunkten der Euro-Schuldenkrise in Südeuropa.

Ohne den Druck der Märkte ist die Politik offenbar nicht kompromissbereit. Die Ratingagenturen Moody's und Fitch wollten eine Anfrage der Nachrichtenagentur Dow Jones über eine unmittelbar bevorstehende Abstufung der USA nicht kommentieren. Hintergrund sind Bemerkungen von Harry Reid, demokratischen Mehrheitsführers im Senat. Die Ratingagenturen würden über eine Abstufung der USA sprechen, sagte Reid.

Derweil rückt der 17. Oktober, der Tag, ab dem Amerika nach den Aussagen von US-Finanzminister Jack Lew droht zahlungsunfähig zu werden, immer näher. Das Datum könnte für die Finanzmärkte zu einer roten Linie werden. Wenn es Demokraten und Republikaner in den verbleibenden 36 Stunden vermasseln, könnte das Kind in den Brunnen fallen.

Märchenonkel

Aufgrund des komplizierten Abstimmungsprozederes hat Obamas Regierung das Heft des Handelns bereits aus der Hand gegeben. Die Gesetzesentwürfe zur Anhebung der Schuldenobergrenze und Beendigung des Shutdowns könnten nämlich durch einen erneuten Filibuster des texanischen Senators Ted Cruz (GOP) auf den 18. Oktober verzögert werden.

Cruz hatte Ende September mit einer 21-stündigen Dauerrede (Filibuster) die US-Schuldenkrise eingeleitet. Der Senator las unter anderem Märchen vor und erzählte, dass die Frucht Kiwi eine chinesische Stachelbeere sei. Ausländische Gläubiger der USA, die Staatsanleihen der weltgrößten Volkswirtschaft erworben haben, verhöhnte er mit diesem Manöver.

Präsident Obama könnte im Notfall die Schuldenobergrenze wohl auch eigenmächtig anheben. Allerdings ist umstritten, ob die Verfassung ihm tatsächlich dieses Recht einräumt. Käme es dazu, wäre es die Bankrotterklärung des US-Politikapparates. Derweil scheinen die Tage des US-Dollars als unangefochten Reservewährung gezählt zu sein.