09.07.12

Eurokurs berührt Zwei-Jahrestief bei 1,2255 USD, EUR/CHF 1,2010

Am Devisenmarkt fällt der Eurokurs auf 1,2255 USD. Gegenüber dem US-Dollar ist die europäische Gemeinschaftswährung so günstig wie zuletzt am 1. Juli 2010. Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister und einer parlamentarischen Anhörung von EZB-Präsident Mario Draghi schichten Investoren in den Dollar um. Der Schweizer Franken Kurs verharrt bei 1,2010 pro Euro.

Es geht um die konkrete Ausgestaltung der Beschlüsse des letzten EU-Gipfels. Die Eurogruppe muss sagen, wie der Kauf von Staatsanleihen klammer Euroländer über den ESM-Rettungsschirm vonstatten gehen soll. Die Staats- und Regierungschef vereinbarten vor zehn Tagen, dass Länder wie Italien und Spanien beantragen können, dass der ESM ihre Staatsanleihen kauft. Ein Troika-Reformprogramm soll im Gegenzug nicht fällig werden.

Allerdings wird es auch kein Geld ohne Konditionen geben. So müssen unter einer hohen Zinslast ächzende Euroländer die Berichte der Europäischen Kommission beachten. Wie dies genau in der Praxis aussieht, ist Sache der Euro-Finanzminister. Die Kommission empfahl Spanien im Frühjahr seine Wirtschaft zu liberalisieren. Substanzielle Maßnahmen hat Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy bisher nicht durchgeführt.

Spanische Einzelhändler sollen zwar zukünftig erlaubt werden 90 Stunden anstatt wie bisher 72 Stunden pro Woche geöffnet zu haben. Wenn es darum geht die Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen, z.B. durch einen Niedriglohnsektor Arbeitslosen die Möglichkeit zu geben langsam wieder Fuß zu fassen, hat Rajoy bisher überhaupt nichts vorzuweisen. Spaniens Arbeitslosenrate von 25 Prozent ist die höchste Europas.

Während die Eurogruppe in Luxemburg über Konditionen für Hilfsgelder feilscht, dürfte EZB-Chef Mario Draghi einem Ausschuss des Europäischen Parlaments seine Vorstellungen einer Bankenaufsicht darlegen. Erst wenn die EZB neben der Geldpolitik auch die Geldhäuser kontrolliert, kann der ESM direkt Banken rekapitalisieren.

Brüsseler Diplomaten sagen, der Aufbau einer Bankenaufsicht dauere mindestens ein Jahr. Unterdessen hat die Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen eigene Vorschläge für einen Bankenaufsicht zu erarbeiten und nicht auf die Empfehlungen der Europäischen Kommission zu warten.