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03.10.13

Obama: "Diesmal sollte die Wall Street besorgt sein"

Der Schweizer Franken schwächt sich immer stärker ab. So ist der Euro dabei den vierten Tag in Folge zu steigen. Die Gemeinschaftswährung kostet am Donnerstagvormittag bis zu 1,2275 Franken. Die Erholung bleibt jedoch sehr fragil. Hintergrund ist der amerikanische Haushaltsstreit. Präsident Barack Obama bereitet die Finanzwelt auf eine Pleite vor.

Momentan fehlen der eidgenössischen Währung die Gründe, um aufzuwerten. Die Europäische Zentralbank (EZB) nahm bei ihrer gestrigen Sitzung keine Lockerung der Geldpolitik vor. Darüber hinaus erlitt Italiens Ex-Premier Berlusconi eine Niederlage. Ihm gelang es nicht die Regierung von Ministerpräsident Letta zu stürzen. Neuwahlen, die zu einem Aufflammen der Schuldenkrise beigetragen hätten, sind vom Tisch.

"Ich glaube, diesmal ist es anders. Diesmal sollte die Wall Street besorgt sein", sagte Obama dem Finanzsender CNBC. Der US-Präsident verwies dabei auf die erforderliche Anhebung der Schuldenobergrenze. Sollte dieser Vorgang ausbleiben, wären die USA zahlungsunfähig. Auf dem amerikanischen Kontinent stünde man sodann auf einer Stufe mit säumigen Schuldnern wie Ecuador und Argentinien.

Im US-Kongress gibt es derzeit keinerlei Anzeichen für einen Kompromiss. Den Aussagen von US-Finanzminister Jack Lew zufolge muss die bei 16,7 Billionen US-Dollar liegende Schuldenobergrenze spätestens bis zum 17. Oktober erhöht werden. Weil Demokraten und Republikaner trotz Shutdown nach wie vor nicht bereit sind auf einander zuzugehen, könnte es diesmal zum Äußersten kommen.

"Es gibt keinen Weg, dass der Kongress ein solches Gesetz (zur Anhebung der Schuldenobergrenze) ohne Ausgabenkürzungen und Reformen zur Ordnung von Schulden und Defiziten verabschiedet, um unsere Wirtschaft wieder nach vorne zu bringen", schrieb der republikanische Chef im Abgeordnetenhaus, John Boehner, am Mittwoch in einem Gastbeitrag für die Zeitung "USA Today".

"Aber Präsident Obama lehnt es sogar ab Gespräche zu führen, um ein parteiübergreifenden Kompromiss auszuhandeln", stellt Boehner fest. Obama hat immer wieder in der Öffentlichkeit gesagt, dass er diesmal nicht verhandeln werde.