01.06.15

Wie Angela Merkel dem Euro zu Hilfe eilt

Am Devisenmarkt schaut man auf Angela Merkel. Die deutsche Bundeskanzlerin hat in dieser Woche eine große Chance als strahlende Siegerin dazustehen. Wenn Merkel gewinnt, gewinnt auch der Euro.

Die Kanzlerin findet ihre Idealbedingungen vor. Die Erwartungen an eine Einigung mit Griechenland sind so niedrig, dass ihr bei einem Scheitern der Verhandlungen niemand den schwarzen Peter zuschieben kann. Gelingt ihr jedoch eine Beilegung des Schuldenstreits, kann sie sich am Wochenende auf dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau als Gewinnerin präsentieren.

Schuld sind die anderen. Griechenland habe alles richtig gemacht. Es handele sich um eine europäische Krise. Es gebe eine Verschwörung gegen Griechenland. So lauten die Eckpunkte eines Beitrages, den der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras für die französische Zeitung "Le Monde" aufsetzte.

Auf der Arbeitsebene sollen sich die Geldgeber mit den Griechen bei den Steuern bereits einig geworden sein. Die Troika will 1,8 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen sehen. Athen ist bereit durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu liefern.

Gewaltig knirscht es bei den Themen Renten und Arbeitsmarkt. Die Geldgeber wollen die öffentliche Beschäftigung und kostspielige Frühverrentungsprogramme eindämmen. Der Kündigungsschutz soll gelockert und geschlossene Berufsstände für den Wettbewerb geöffnet werden. Das alles ist mit der politischen DNA von Alexis Tsipras und seinem Syriza-Bündnis unvereinbar.

Bekannt ist aber, dass Tsipras unbedingt an der Macht bleiben will. Dazu braucht er die Hilfsgelder und vielleicht einen neuen Koalitionspartner. Solide Mehrheiten machten "Entscheidungen im Prinzip einfacher", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung".

"Es wird Fortschritte auf der Arbeitsebene brauchen, um uns – vielleicht sogar bis Ende der Woche – auf eine Reformagenda zu verständigen, die die Auszahlung der letzten Tranche aus dem laufenden Hilfsprogramm einleitet", erklärte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger der "Welt".

Im Falle einer Beilegung des Schuldenstreites könnte der aktuell bei 1,03 Franken notierende Euro einen Satz auf die Höchststände vom letzten Monat bei 1,05 Franken machen. Die deutsche Bundeskanzlerin hat schon deutlich schwierigere Verhandlungen gemeistert.