„Die Tür zu den Märkten steht uns derzeit nicht offen“, sagte Spaniens Finanzminister Cristóbal Montoro dem Radiosender Onda Cero. In den zurückliegenden drei Monaten kletterten die Zinsen für spanische Zehnjahrespapiere von 4,83 auf 6,70 Prozent. Marode Banken und halbherzige Reformen machen Spanien zum Idealkandidat für den Rettungsschirm. Doch die stolzen Spanier wollen die Troika nicht ins Land lassen.
Die Durchwurschtelungs-Versuche von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy und seinen zwei Finanzministern Cristóbal Montoro und Luis de Guindos erhöhen den Aufwertungsdruck beim Schweizer Franken. Aktuell notiert der Eurokurs bei 1,2006 CHF. Die Nationalbank muss deutlich stärker intervenieren als im Frühjahr, um den Mindestkurs bei EUR/CHF 1,2000 durchzusetzen.
„Spanien hat ein Problem der Liquidität, der Finanzierung und der Tragbarkeit seiner Schuldenlast“, räumte Rajoy ein. Dem könnte abgeholfen werden, wenn sich Spaniens Regierung an den Rettungsschirm wenden würde, im Rahmen eines Zwei-Jahres-Programms ca. 150 Milliarden Euro abriefe, um die Banken zu rekapitalisieren und durch niedrigere Zinsen den Staatshaushalt nachhaltig sanierte. Das Geld ist da.
Allerdings werde man die „Herren in Schwarz“, gemeint sind die Troika-Kontrolleure, nicht in Spanien sehen, sagte Montoro. Geld vom Rettungsschirm gibt es nämlich nur gegen Reformen. Ihre bisherigen Reförmchen müsste die Rajoy-Regierung überarbeiten. Deswegen versucht man Geld aus dem Rettungsschirm ohne Hilfegesuch der Regierung an die spanischen Banken zu leiten.
Dies erlauben die EU-Verträge nicht. Deutschland widersetzt sich einer Änderung, deren Ratifizierung durch die Parlamente mehrere Monate in Anspruch nehmen würde. Kritiker werfen Spanien vor sich zutiefst antieuropäisch und wenig pragmatisch zu verhalten. Was würden denn die Iren sagen, wenn Spanien für seine maroden Banken Geld ohne Troika-Reformen bekäme?
